AGB
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit
FinalFlame
Maik Kaste
Peter-Spies-Str. 16
92280 Kastl
Deutschland
(nachfolgend "Verkäufer") über den von dem Verkäufer betriebenen Online-Shop abschließt.
(2) Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss und Bestellvorgang
(1) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots durch den Kunden.
(2) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierte Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei legt der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb. Nach Durchlaufen des elektronischen Bestellprozesses gibt der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons (z. B. „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Kaufen“) ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Bei der Auswahl der Zahlungsart „Amazon Pay“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a. In diesem Fall kann der Kunde auch den von Amazon angebotenen beschleunigten Checkout-Prozess nutzen. Durch Klicken auf den entsprechenden Amazon Pay-Button im Warenkorb oder im Checkout gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(4) Der Verkäufer schickt dem Kunden unmittelbar nach Eingang der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Diese dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist, und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
(5) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen annimmt, indem er dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt, den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert (was bei Nutzung von Sofortzahlarten wie PayPal oder Amazon Pay in der Regel unmittelbar bei Bestellabschluss geschieht) oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3) Der Verkäufer liefert weltweit. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union (sog. Drittländer) können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im Online-Shop ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Dies sind insbesondere:
- Vorkasse per Banküberweisung
- PayPal
- Amazon Pay
- Klarna (Vorkasse / Sofortzahlung)
- Kauf auf Rechnung (abgewickelt über Klarna)
(2) Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
(3) Bei der Auswahl einer über den Zahlungsdienstleister Klarna angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ).
(4) Bei Zahlung über „Amazon Pay“ gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Amazon Payments.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen sowie Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Nutzung von „Amazon Pay“ oder „PayPal“ ist die bei dem jeweiligen Zahlungsdienstleister hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Die Übergabe der Ware an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Werktage nach vollständigem Zahlungseingang bzw. nach Vertragsschluss (bei Rechnungskauf). Die reguläre Lieferzeit beträgt bis zu fünf Werktage, sofern in der Artikelbeschreibung keine abweichende Frist angegeben ist.
(3) Ist das vom Kunden bestellte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Transportschäden
(1) Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen. Das Versäumnis einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Verbrauchers keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer jedoch, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen zu können.
(2) Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Unternehmer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung (§§ 434 ff. BGB).
(2) Sofern der Kunde als Unternehmer handelt, hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und erkennbare Mängel dem Verkäufer unverzüglich in Textform anzuzeigen.
(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde vom Verkäufer nicht. Eventuelle Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen haftet der Verkäufer bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§ 10 Alternative Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
(2) Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.